Danke!

In den letzten Wochen haben wir erfolgreich 200 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten aus dem Wahlkreis gesammelt, damit unser Kandidat Alexander Schestag in Heidelberg als Direktkandidat für die Piratenpartei zur Bundestagswahl antreten darf. Gestern hat der Wahlausschuss amtlich festgestellt, dass wir auf Landesebene und mit einem Direktkandidaten zur Bundestagswahl zugelassen sind. Wir danken allen, die beim Sammeln geholfen und den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die Alex mit ihrer Unterschrift unterstützt haben.

Bitte um Unterstützung für die Bundestagswahl

Am vergangenen Sonntag wählte die Piratenpartei Rhein-Neckar/Heidelberg ihren Stadtrat Alexander Schestag zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017. Um antreten zu dürfen, muss er allerdings 200 Unterstützungsunterschriften von Menschen sammeln, die im Wahlkreis Heidelberg wahlberechtigt sind. Diese Verpflichtung kann noch wegfallen, wenn am 14.5. die PIRATEN in NRW den Wiedereinzug in den Landtag schaffen. Zur Sicherheit beginnen wir aber schon heute mit dem Sammeln von Unterschriften im Wahlkreis Heidelberg. Dazu gehören neben der Stadt Heidelberg auch die Gemeinden Dossenheim, Edingen-Neckarhausen, Eppelheim, Heddesheim, Hemsbach, Hirschberg an der Bergstraße, Ilvesheim, Ladenburg, Laudenbach, Schriesheim und Weinheim aus dem Rhein-Neckar-Kreis. Wenn ihr dort wahlberechtigt seid, wären wir euch sehr dankbar, wenn ihr dieses Unterstützungsformular für die Bundestagswahl herunterladen, ausdrucken, ausfüllen und uns zeitnah ausgedruckt geben würdet. Sendet das Formular bitte entweder an

Piratenpartei Heidelberg
Theodor Körner Str. 7
69115 Heidelberg

Oder gebt es dort im Büro direkt ab.

Wichtig: Den Punkt „Ich unterstütze hiermit durch meine Unterschrift für den Fall der Nichtanerkennung der oben unter A genannten Vereinigung als Partei den obigen Kreiswahlvorschlag als anderen Kreiswahlvorschlag unter dem Kennwort…“ bitte nicht ausfüllen. Wir sind als Partei anerkannt.

Presseerklärung der Piratenpartei Rhein-Neckar/Heidelberg zur Aufstellung eines Direktkandidaten zur Bundestagswahl im Wahlkreis Heidelberg

Am heutigen Sonntag wählte die Piratenpartei Rhein-Neckar Heidelberg ihren Stadtrat Alexander Schestag einstimmig zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl für den Wahlkreis Heidelberg. Schestag begrüßte das deutliche Votum. „Ich freue mich über diesen Vertrauensbeweis und danke allen, die an der Versammlung teilgenommen haben. Nun widme ich mich mit voller Kraft der Beschaffung der nötigen 200 Unterstützendenunterschriften. Wir wollen den Heidelbergerinnen und Heidelbergern beweisen, dass die PIRATEN auch 2017 eine echte Alternative sind.“, so Schestag.

Vorstandsmitglied Monika Eggers ergänzt: „Wir haben in Düsseldorf ein sehr gutes Bundestagswahlprogramm beschlossen. Ein Alleinstellungsmerkmal ist beispielsweise eine Fokussierung auf Kinderrechte. Und auch bei dieser Wahl wollen wir uns in Heidelberg neben unseren Kernthemen ganz besonders dem Thema Inklusion widmen. Alexander Schestag wird uns dabei hervorragend vertreten.“

Zum Europäischen Protesttag von Menschen mit Behinderungen

Am 5. Mai wird regelmäßig der Europäische Protesttag von Menschen mit Behinderungen begangen. An diesem Tag wird mit Aktionen und Veranstaltungen auf die Lage von Menschen mit Behinderungen aufmerksam gemacht. So auch in Heidelberg. Um 18:00 Uhr findet in der Stadtbücherei, Poststraße 15, 69115 Heidelberg, eine Veranstaltung zu dem Thema „Mit Behinderung klarkommen“ statt. In zwei Vorträgen geht es um Krankheitsbewältigung bei chronischen Erkrankungen und Behinderungen und um langes selbständiges Leben zuhause. Die Veranstaltung wird vom AMSEL Landesverband Baden-Württemberg, dem Beirat von Menschen mit Behinderungen, dem Heidelberger Selbsthilfebüro, der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfegruppen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten der Stadt Heidelberg, Christina Reiß, organisiert.

PIRATEN lehnen Kameraüberwachung am Bismarckplatz und am Hauptbahnhof ab.

Die Piratenpartei lehnt die Pläne der Stadt ab, am Bismarckplatz und am Hauptbahnhof Kameraüberwachung einzuführen. PIRATEN-Stadtrat Alexander Schestag widerspricht Bürgermeister Erichson. „Der Ordnungsbürgermeister hat recht, wenn er sagt, dass es Fakten gebe. Zu diesen Fakten gehört, dass Kameraüberwachung keine einzige Straftat verhindert, dafür aber einen tiefen Eingriff in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger darstellt, der sogar die Erstellung von Bewegungsprofilen ermöglicht. Das sehen wir sehr kritisch. Wenn Erichson betont, dass es nicht sein könne, dass sich Menschen an den beiden Plätzen nicht mehr sicher fühlen, so stimmen wir ihm durchaus zu. Dann muss er aber auch so ehrlich sein und den Menschen deutlich machen, dass Kameras ihre Sicherheit nicht verbessern.“, so Schestag. Sich sicherer zu fühlen, ohne dass die Sicherheit tatsächlich erhöht ist, führe sogar zu mehr Unsicherheit, weil Menschen unachtsam würden.

Auch die beiden Fraktionäre der LINKEN, Bernd Zieger und Sahra Mirow lehnen das Ansinnen ab. Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN im Heidelberger Gemeinderat wird daher für Kameraüberwachung im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Gemeinderat kein Geld zur Verfügung stellen.

Die Piratenpartei appelliert zudem an die Grünen, die laut Erichson in dieser Frage gespalten sind, und die SPD, sich dieser Position anzuschließen. Die Verwaltung muss jetzt erst mal schlüssig darlegen, dass die beiden Plätze Kriminalitätsschwerpunkte und somit die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, um überhaupt Kameraüberwachung einführen zu können. Nach den letzten Zahlen war das nämlich nicht der Fall.